Wer sich in den letzten Tagen und Wochen über das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP informieren wollte, wird aller Wahrscheinlichkeit nach wenig Gutes darüber im Netz gefunden haben. Denn in kaum einer Sache ist sich die Netzgemeinde derart einig, wie in die Tatsache, dass der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr über den Atlantik die Absenkung europäischer Standards zur Folge haben wird. Was aber mag das Abkommen TTIP für die Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook oder Twitter bedeuten?
Die grundsätzliche Überlegung solcher Freihandelsabkommen ist die Abschaffung von Hindernissen im Warenverkehr zwischen verschiedenen Handelsräumen. Das ist die Theorie. Um sich jedoch bei den Waren- und Dienstleistungsarten anzugleichen, ist eine Anpassung der Standards der unterschiedlichen Handelsräume aber zwingend erforderlich. Hierfür wird offenbar der kleinste gemeinsame Nenner genommen.

Kritiker werfen den Bürokraten in Brüssel schon seit langem eine übertriebene Regulierwut vor, die vom Biegegrad der Bananen über die zulässige Mindestgröße von Kondomen bis hin zu Emissionsmengen von Schornsteinen alles und jedes über einen gemeinsamen europäischen Kamm scheren will. Und so berechtigt diese Schelte von Seiten der Euro-Skeptiker auch sonst sein mag, in Bezug auf das geplante Freihandelsabkommen mit den USA schützen uns diese abertausend Richtlinien und Vorschriften.

Denn in den allermeisten Fällen sind die in der EU zugrunde gelegten Standards für Verbraucherschutz, Umweltschutz oder den Arbeitnehmerschutz höher als die in den USA verwendeten. Die langwierige Einflussnahme vieler Beteiligter im Laufe des Gesetzgebungsprozesses einer EU-Richtlinie bedeutet umgekehrt, dass es kaum Schnellschüsse oder übereilte Entscheidungen gibt. Die Verhandlungen zum TTIP Freihandelsabkommen andererseits erwecken den Eindruck, als sollten ohne lange Abstimmungsprozesse schnelle Fakten geschaffen werden.

In dem Abkommen geht es auch um die Nutzung vorhandener Daten bzw. aus Sicht der Skeptiker um den Schutz der Daten. Wer sich die Nutzungsbedingungen von Facebook oder Twitter mal genauer angesehen hat, wird feststellen, dass diese Unternehmen Daten als Ware ansehen und diese entscprechend unter Schutz des Abkommens sehen wollen. Denkt man solche Gedanken zu Ende würden die relativ strengen europäischen Richtlinien zum Datenschutz den Handel mit Nutzerdaten untersagen und damit per se ein Handelshemmnis für US-Firmen bedeuten, welche in einer weiteren Klausel des Abkommen durch die EU auszuräumen wäre. Dies könnte das Ende des Datenschutzes in Europa bedeuten.

Kategorien: Philo

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